„Digitalpolitik muss ein Bundesthema sein“

30. Januar 2021

SPD-Kreisverband Passau-Land diskutiert über digitale Bildungspolitik – Einstimmiges Votum für Johannes Schätzl als Bundestagskandidat

In einer Videokonferenz haben die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Passau-Land mit dem am Samstag bei der Delegiertenkonferenz zur Wahl stehenden Johannes Schätzl über die anstehende Bundestagswahl diskutiert. Auf Einladung des Vorsitzenden Andreas Winterer nutzte Schätzl die Gelegenheit, um einen zentralen Punkt seines Wahlkampfes vorzustellen. Rund 90 Minuten beratschlagten alle Teilnehmer über zentrale Forderungen Schätzls in punkto Digitalisierung und speziell auch nach Verbesserungen in der digitalen Bildung.

Kreisvorsitzender Andreas Winterer erklärt: „Ich freue mich, dass wir diese Gelegenheit nutzen konnten, um uns über Einzelheiten der Forderungen zu unterhalten. Der digitale Wandel beschäftigt uns in allen Lebenslagen. Wir sind froh, einen Kandidaten empfehlen zu können, der genau auf diesem Gebiet mit Studium und Berufserfahrung aufwarten kann. “ Der stellvertretende Kreisvorsitzende Johannes Seiser aus Hauzenberg ergänzte: „Forderungen nach digitaler Bildung sind im Bundestagswahlkampf bestens verankert. Digitalpolitik im Ganzen muss bundespolitisch gedacht werden. Föderalistische Grabenkämpfe können wir uns hier nicht leisten.“ Die Sozialdemokraten sehen die Digitalisierung auch als eine zutiefst soziale Frage. Man dürfe hier weder die sozial Schwächeren noch die schlecht Angebundenen zurücklassen. Deshalb sei ein ausreichender Pool an mobilen Leihgeräten für die Schülerinnen und Schüler und eine schnelle Internetverbindung im letzten Winkel des Landkreises sehr wichtig. Nach Recherchen der SPD-Landtagsfraktion sind In Bayern nur zwölf Prozent der Haushalte direkt an Glasfaser angeschlossen, laut OECD macht aber z.B. in Spanien Glasfaser 57,7 Prozent aller Festnetz-Breitbandanschlüsse aus. Die Konferenzteilnehmer bemängelten auch, dass es unbefriedigend sei, wenn für die Lehrkräfte wegen bürokratischen Verfahren im Corona-Winter noch nicht alle Lehrer-Laptops beschafft werden konnten. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Sabine Mayerhofer aus Neuhaus am Inn forderte, dass die Systembetreuung an den Schulen unbedingt einen höheren Stellenwert bekommen und alle Schulen im Landkreis für eine leistungsfähige Internetversorgung endlich ans Glasfasernetz angeschlossen und flächendeckend mit stabilen WLAN nachgerüstet werden müsse. Wie bereits der SPD-Unterbezirk Passau votierte auch der SPD-Kreisverband Passau-Land einstimmig für die Unterstützung von Schätzl bei der anstehenden Nominierung. Der zur Wahl stehende Schätzl äußerte sich nach der Sitzung wie folgt: „Ich bin froh, in diesem kompetenten Teilnehmerfeld aus Kommunalpolitikern und berufserfahrenem Lehrpersonal mit meinen Forderungen und Gedanken zur digitalen Bildung auf eine derart große Zustimmung zu treffen. Wir werden im gesamten Wahlkampf mit unseren Überzeugungen punkten können.“

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